DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

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59065 Hamm
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Sprechzeiten der Fraktion

Di. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
Do. von 13.30 Uhr - 15.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.

 
 
 
 
 
 

Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

Fraktion im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.


Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.


Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen
17. Februar 2017

Gesamtschulen jetzt!

„Wie in den vergangen Jahren, so werden auch in diesem Jahr wieder Kinder an den Gesamtschulen abgewiesen. Die Schaffung zumindest einer weiteren Gesamtschule ist in Hamm unumgänglich und entspricht eindeutig dem Eltern- und Schüler*innenwunsch“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
30. Januar 2017 Roland Koslowski

Zusammenarbeit mit der DITIB

„Während in vielen Bundesländern, in Städten und Landkreisen die Zusammenarbeit mit dem Moscheeverein DITIB überprüft oder vorerst ausgesetzt wird, kommt aus der Stadt Hamm ein völlig gegenseitiges Signal“, erläutert Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
6. Dezember 2016

Senkung der Landschaftsumlage trifft Menschen mit Behinderungen

„Der Druck, den viele Oberbürgermeister und Landräte auf den Landschaftsverband Westfalen-Lippe ausgeübt haben, war leider erfolgreich,“ erklärt Selda Izci, Mitglied der Landschaftsversammlung. „Aber die Senkung der Landschaftsumlage trifft letztlich Menschen mit Behinderungen. Zu über 90 Prozent geht die Umlage in die Eingliederungshilfe für... Mehr...

 
22. November 2016

Haushaltsklausur der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm (Günne, 18.-20.11.2016)

„Nur eine unserer zahlreichen Forderungen findet sich ansatzweise im Haushaltsentwurf der Stadt Hamm wieder: „Die Verminderung von Planungsleistungen durch externe Büros und die verstärkte Übernahme von Planungsleistungen durch die Verwaltung“. Hintergrund dieser Forderung war die Abkehr von der extrem kostenintensiven externen Vergabepraxis, der... Mehr...

 
11. November 2016

Sanktionen Jobcenter

„Am 01.01.2005 wurde das größte Sozialabbauprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten zuvor im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Seitdem ist die Zahl der Betroffenen kontinuierlich angestiegen, gerade auch in Hamm. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften... Mehr...

 

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Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0511/17 - Barrierefreie Kommunikation in der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 21, das Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen, das die Vertragsstaaten alle geeigneten Maßnahmen treffen „um zu gewährleisten, dass Menschen mit... Mehr...

 
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0562/17 - Fahrpläne ÖPNV Ruhr-Lippe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wiederholt haben sich Nutzer des VRL an uns gewandt, mit dem Hinweis, dass in Hamm zwar die Tickets (u.a. 60plus Abo) verkauft werden, allerdings keine Fahrpläne erhältlich sind. Die Stadtwerke verweisen dabei auf das Internet, dort seien alle Fahrpläne einzusehen. Nun verfügt nicht jede/r Bürger*in über... Mehr...

 
14. Februar 2017 Marion Josten

0489/17 - Bezirksbudgets

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bezirksbudgets von derzeit 0,30 Cent pro Einwohner*in sind seit annähernd 14 Jahren in der Höhe unverändert. Wir halten diese Regelung für unzureichend und nicht mehr zeitgemäß. Dies auch insbesondere vor dem Hintergrund, dass regelmäßig Gebühren, Tarife und Preise angehoben werden, stets mit dem... Mehr...

 

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