DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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59065 Hamm
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Sprechzeiten der Fraktion
Di. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
Do. von 13.30 Uhr - 15.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache
Gasbohren (Gasfracking)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen: 1.) Wie ist der genaue Wortlaut des Gesellschafterbeschlusses der Hammgas bezüglich des Ausschlusses von Fracking? Wird, wie in der örtlichen Presse berichtet, nur auf "gefährliches Fracking" verzichtet, oder handelt es ... Mehr...
"Chipaktion“ der Abfallbehälter
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen hinsichtlich der erfolgten „Chipaktion“ der Abfallbehälter in den Haushalten der Stadt Hamm. Sind die eingearbeiteten Chips funktionstüchtig?Werden diese regelmäßig während der Müllabfuhr ausgelesen?Wurden defekte Chips ausgetauscht, wenn... Mehr...
Freie Träger bei der Jugendhilfe
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, in der Stadt Hamm sind Aufgaben der Jugendhilfe an freie Träger delegiert worden. Das ist zunächst einmal sinnvoll und in vielen Fällen auch der dortigen Fachlichkeit geschuldet. Nun ist in der Fachöffentlichkeit bekannt geworden, dass beispielsweise "lnobhutnahmen" ebenfalls durch die Träger ohne... Mehr...
Landesfond „Alle Kinder essen mit“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Vorbemerkung: der Landesfond „Kein Kind ohne Mahlzeit“ ist Mitte des Jahres 2011 ausgelaufen. An diesem Fond hat sich auch die Stadt Hamm beteiligt. Die Landesregierung in NRW hat nun einen neuen Fond „Alle Kinder essen mit“ aufgelegt. Für die Zeit vom... Mehr...
Intensivpädagogische Erziehungshilfen im Ausland
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, wir bitten um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen. In den letzten Monaten wird das Thema intensivpädagogische Hilfen im Ausland – sogenannte Standprojekte – verstärkt diskutiert. Populistisch gibt es in den Medien eine ganze Reihe von Darstellungen über “Arbeitslager“ bis... Mehr...
Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Hamm zur Anfrage Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
wir bitten um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Bildungspaketes in der Stadt Hamm: Wie viele Kinder in der Stadt Hamm haben einen gesetzlichen Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe? Aufgeschlüsselt nach: ... Mehr...
Anfrage : SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Bildungspaketes in der Stadt Hamm: 1 . Wie viele Kinder in der Stadt Hamm haben einen gesetzlichen Anspruch au Leistungen für Bildung und Teilhabe? Aufgeschlüsselt nach: SGB II SGB... Mehr...
Anfrage - Vormundschaften
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Hinblick auf die nunmehr bestehende gesetzliche Regelung, dass pro Amtsvormund im Jugendamt maximal 50 Vormundschaften geführt werden dürfen, bitten wir ergänzend zu unserer Anfrage vom 30.08.2010 um die Beantwortung folgender Fragen: - Entsprechend der gesetzlichen... Mehr...
Thema „Unkonventionelle Gasförderung“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Nachgang zur Sendung von HAMM TV zum Thema „Unkonventionelle Gasförderung“ in der Zentralbibliothek am 26.04.2011 bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen Trifft es zu, dass einer der HammGas GmbH Gesellschafter gleichzeitig leitender Mitarbeiter einer weiteren Gesellschaft der... Mehr...
Resolutionen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der im Rat der Stadt verabschiedeten Resolutionen bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: In welchem Zeitfenster und über welchen Verteiler werden die beschlossenen Resolutionen von der Verwaltung weitergeleitet?Wie und in welcher Form werden die Fraktionen... Mehr...
